Umweltgemeinderätin

Umweltgemeinderätin Elisabeth Kleissner

In der Gemeinderatssitzung am 29.1.2018 wurde ich einstimmig zur Umweltgemeinderätin unserer Gemeinde gewählt. Eine besondere Ehre und Herausforderung zugleich.

Denn so viel wir in Wiener Neudorf in den vergangen Jahren im Umweltbereich erreicht haben, so groß sind die Herausforderungen der Zukunft, um die Umwelt- und Lebensqualität für die nächste Generationen nicht nur zu erhalten, sondern weiter zu verbessern.

Damit das gelingt möchte ich in den nächsten Jahren drei Schwerpunkte legen und damit auch den gesetzlichen Bestimmungen nachkommen:

  • Bürgerinnen und Bürger zu Umwelt-, Energie- und Naturthemen informieren
  • Gemeinde(rat) beraten
  • Umwelt- und Energieprojekte im Gemeinderat forcieren

Dabei steht für mich außer Frage, dass wir nur gemeinsam etwas für unsere Umwelt erreichen können. Daher darf ich Sie bitten, mich als Umweltgemeinderätin in Wiener Neudorf zu unterstützen und Sie einladen, sich bei Anregungen und Fragestellungen in Sachen Umwelt, Energie und Natur direkt an mich zu wenden.

e.kleissner@wiener-neudorf.gv.at

0664/88637134

Warum gibt es in Wiener Neudorf eine "Umweltgemeinderätin"?

Gemäß §15 NÖ Umweltschutzgesetz ist jede Gemeinde zur Wahrung der Interessen des Umweltschutzes vom Gemeinderat ein Umweltgemeinderat/eine Umweltgemeinderätin zu bestellen.

Die Gemeinde ist eine so genannte juristische Person. Juristische Personen handeln durch ihre Organe. Die österreichische Bundesverfassung bestimmt in Art. 117 Abs. 1 B-VG, dass als Gemeindeorgane jedenfalls ein Gemeinderat, ein Gemeindevorstand (Stadtrat) bzw. bei Städten mit eigenem Statut ein Stadtsenat sowie ein Bürgermeister vorzusehen sind. Darüber hinaus kann der Landesgesetzgeber weitere Organe vorsehen.

Von dieser Möglichkeit hat 1985 der NÖ Landesgesetzgeber im §15 NÖ USchG Gebrauch gemacht. Daher ist Wiener Neudorf verpflichtet, einen Umweltgemeinderat zu bestellen. Der Umweltgemeinderat/die Umweltgemeinderätin ist ein unabhängiges Organ, das seine Angelegenheiten in eigener Verantwortung besorgt. Es ist an keine Weisungen, etwa des Bürgermeisters, gebunden.

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